Das Wetter hatte es nicht gut gemeint am Abend des liberalen Stammtischs, und so blieben einige der Plätze unbesetzt, die Eva-Lotta Dahmann im Restaurant C. Pio reserviert hatte. Doch trotz der ungewöhnlich geringen Resonanz auf die Einladung entwickelten sich sehr intensive und lebhafte Gespräche rund um die Haaner Politik. Beherrschendes Thema war dabei die Bewältigung des starken Zuzugs von Schutzsuchenden nach Haan. Doch auch die persönlichen Gespräche kamen nicht zu kurz. So war der liberale Stammtisch wieder eine interessante und kurzweilige Veranstaltung.

Nach der Kündigung der OGS-Trägerschaft an der Grundschule Unterhaan durch die private Kindergruppe schlug die Verwaltung vor, die Trägerschaft neu auszuschreiben. Auf Betreiben der FDP hin sollte hierfür erstmalig ein Leistungsrahmen definiert und ein Höchstbetrag für die Vergütung festgesetzt werden. In der Ratsitzung am 08.12.2015 haben die Fraktionen von SPD, GAL und WLH geschlossen gegen diese Vorgehensweise gestimmt, was bei der sich aktuell ergebenden Stimmengleichheit zur Ablehnung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ausschreibung führte. Statt dessen favorisieren diese Fraktionen eine städtische Trägerschaft zu deutlich höheren Kosten.

Die FDP bedauert diese Entwicklung außerordentlich, da die Chance vertan wird, klare Leistungsumfänge und Standards zu kalkulierbaren Kosten allen zukünftigen Trägerschaften zugrunde zu legen. Bei der Umsetzung der Leistungsverpflichtungen könnten die Träger in Zusammenarbeit mit den Eltern kreative Angebote entwickeln. Des Weiteren würde dies einen Beitrag zur Gleichbehandlung der Träger leisten. Gegenüber einer städtischen Trägerschaft können private Träger die Leistungen zudem günstiger und flexibler anbieten.

Das Gegenmodell der Fraktionen SPD, GAL und WLH führt zu einer Personalausstattung der Trägerschaft, die aus arbeits- und laufbahnrechtlichen Gründen zu deutlich höheren Kosten als die private Trägerschaft führt. Noch gravierender ist jedoch aus Sicht der FDP, dass auf diese Weise nicht ein klar definierter Vertrag die Arbeitsgrundlage des Trägers ist, sondern die Politik unmittelbar in die Tätigkeit des Trägers einwirken und die Standards nach belieben beeinflussen kann. Da diese Standards von den treibenden Fraktionen tendenziell stetig nach oben korrigiert werden und andere Träger aus Gründen der Gleichbehandlung dann auch besser gestellt werden müssen, ist mit insgesamt deutlich steigenden Kosten zu rechnen. Entsprechend benötigte Mittel der Stadt lassen sich nicht beliebig vermehren, da sich eine Ratsmehrheit auch vehement gegen Einnahmeverbesserungen durch maßvolle Erhöhung der Elternbeiträge wehrt. Kürzungen in anderen ebenso wichtigen Bereichen sind dann unausweichlich.

Ähnlich ideologisch begründetes Verhalten stellt die FDP-Fraktion bei der Reformierung der Schulstruktur in Haan fest. Hier soll im Schnellverfahren das extrem erfolgreiche dreigliedrige Schulsystem abgeschafft werden, in dem eine Gesamtschule an die Stelle der Hauptschule und der Realschule treten soll. Es steht zu befürchten, dass hierdurch die Qualität der Oberstufenbildung sowohl am Gymnasium als auch an der neuen Gesamtschule beeinträchtigt wird. Insbesondere ist aber abzusehen, dass die bisher praktizierte Förderung der Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg zum Hauptschul- bzw. Realschulabschluss (mittlerer Abschluss) nicht in der jetzigen Intensität fortgeführt werden kann.

Die FDP-Fraktion tritt nachdrücklich für eine Schul- und Jugendhilfepolitik ein, die sich ohne ideologische Scheuklappen an den realen Bedürfnissen und Möglichkeiten Haans orientiert. Nach Auffassung der FDP handelt es sich hierbei um gewichtige Standortfragen, die in offenem, demokratischen Diskurs nicht nur mit derzeit unmittelbar betroffenen Eltern beraten und dann entschieden werden müssen.

Die Stadt Haan steht hinsichtlich des Haushaltes seit 2010 unter der Aufsicht der Kommunalaufsicht, das heißt des Kreises Mettmann. Der Haushalt kann seit Jahren nicht ausgeglichen werden, das heißt, die Stadt gibt mehr aus als sie einnimmt. Die Stadt Haan hat daher ein Haushaltssicherungskonzept so aufgestellt, dass spätestens im Jahr 2020 der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden kann. Der im Jahre 2010 erstellte und seither fortgeschriebene Plan sieht einen starken Verzehr des Eigenkapitals vor, bevor die Sicherungsmaßnahmen, im Wesentlichen Steuererhöhungen, zum Haushaltsausgleich im Jahre 2020 führen sollen.

Nun stellen wir anlässlich der Haushaltsabschlüsse, die immer erst eineinhalb bis zwei Jahre nach Schluss des betreffenden Haushaltsjahres offengelegt werden, fest, dass die Prognosen stets deutlich zu negativ waren im Vergleich zu den tatsächlichen Ergebnissen. Allein für die Jahre 2012 und 2013 ergibt sich so ein um ca. 12 Mio. € geringerer Fehlbetrag als in den Planungen angenommen. Im Hinblick auf die immensen Herausforderungen, mit denen sich die Stadt Haan konfrontiert sieht, muss daher gefragt werden, wie diesen mit den begrenzten Mitteln begegnet werden kann. Zum Neubau des städtischen Gymnasiums kommen weitere Großprojekte, wie die Neuordnung der Haaner Schulstruktur, die Unterbringung und Integration einer stark wachsenden Zahl von Kriegsflüchtlingen. Schließlich soll auch noch ein wesentlicher Schub in Bezug auf die Weiterentwicklung und Attraktivierung der Haaner Innenstadt in den kommenden zehn Jahren geschultert werden. 

Es ist höchste Zeit für einen ehrlichen Kassensturz und eine realistische Planung der Haushaltsentwicklung. Oberstes Ziel bleibt der ausgeglichene Haushalt im Jahre 2020, auch der Neubau des Gymnasiums darf nicht mehr gefährdet werden. Für alle weiteren Ziele sind flexible und effiziente Planungen gefragt, die nach Ansicht der FDP keine weiteren Steuererhöhungen beinhalten sollen.

Der Kern des Entenrennen-Teams traf sich am 23. Oktober, um die Veranstaltung  vom 30. August nachzuarbeiten und Schlüsse für zukünftige Entenrennen zu ziehen. 

Zunächst wurde eine Bilanz des letzten Rennens gezogen. Dabei sprach der Ortsvorstand allen Helfern seinen Dank für den herausragenden Einsatz am wohl heißesten Tag des Jahres aus. Ein ganz besonderer Dank ging an Ulrieke und Arnd Vossieg, die mit ihren umfassenden Arbeiten zur Vorbereitung und Durchführung das 5. Haaner Entenrennen erst möglich gemacht haben. 

Das nun schon zum 5. Mal durchgeführte Haaner Entenrennen erfreut sich inzwischen so großer Beliebtheit, dass die Organisatoren durch den Ansturm von 167 teilnehmenden Kindern an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit stießen. Insbesondere die Betreuung der Wartenden an der Registrierung  wurde als verbesserungsfähig angesehen. 

Doch nicht die festgestellten oder vermeintlichen Defizite, sondern die Begeisterung der teilnehmenden Kinder beeindruckten das Team und das Fazit war: Auch im nächsten Jahr soll es ein Haaner Entenrennen auf der kleine Düssel geben. Es wird dann das 6. sein.

 

Währens der Vorbereitungen, der Durchführung und der Siegerehrung des 5. Haaner Entenrennens am 30.08. 2015 auf der kleinen Düssel in Gruiten-Dorf boten die rührigen Helferinnen und Helfer der Haaner FDP Teilnehmern und Besuchern Softdrinks, Kaffee und Kuchen an. Diese wurden von der FDP gestiftet und unentgeltlich abgegeben. Zahlreiche Genießer wollten sich dennoch erkenntlich zeigen und fütterten die aufgestellte Spendensäule.

So kamen gut 150,00 € zusammen. Der Vorstand der Haaner FDP beschloss daraufhin, die Summe auf 250,00 € aufzustocken.
Sie wird dem Förderverein der Gesamtgrundschule Gruiten zur Unterstützung seiner Arbeit für Gruitener Kinder zur Verfügung gestellt.