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(Es gilt das gesprochene Wort)

Es war einmal eine Stadt, die hatte Mitte der 90er Jahre noch 40 Mio Schulden – also die Summe, auf die wir uns heftig zubewegen. Seit knapp zwei Jahren ist sie schuldenfrei.
Die Stadt liegt nicht in einem fernen Utopia sondern im Kreis Mettmann. Fragt man ihren früheren BM Staehler oder ihren neuen, Frank Schneider, dann ist die Sache ganz einfach: Niemals mehr Geld ausgeben als man hat!
Tatsächlich wurde in Langenfeld seinerzeit beschlossen – und auch umgesetzt, was auf der staatlichen Ebene die „Schuldenbremse“ im Grundgesetz erreichen soll: Netto-Neuverschuldung Null.
„Warum machen wir`s nicht genau so, wenn`s doch so einfach ist?“, wird manch Haaner Mitbürger fragen.
Leider: So einfach ist es nicht. Schon ein kurzer Blick auf die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben belehrt uns – nicht eines besseren sondern eines schlechteren:
Knapp 40 Mio € fließen uns an Steuern und ähnlichen Einnahmen zu – nur um uns zu fast drei Vierteln (etwa 29 Mio) gleich wieder zu verlassen: Transfers in diverse Umlagetöpfe, auf die wir keinen Einfluss haben. Allein die Kreisumlage, obwohl leicht rückläufig, ist mit 20,6 Mio in diese Jahr schon höher als unsere Gewerbesteuer !

Michael Ruppert, FDP-Fraktionsvorsitzender im haaner Stadtrat und Mitglied des Kreistags, stellt unmissverständlich fest, dass die Haaner, wie die Kreis-FDP sehr wohl eine Verkehrsberuhigung der Gruitener Hochstraße befürworten, sich aber gegen Schnellschüsse á la SPD verwahrt. Hierzu führte Michael Ruppert aus: „Die Behauptung des Kollegen Carraro, CDU und FDP hätten im Kreistag eine schnelle  Verkehrsberuhigung der Hochstraße (K20) verhindert, gehört in das Reich der Fabel!“ Beide Fraktionen hätten deutlich gemacht, dass sie sich sehr wohl die baldige Einführung von Tempo 30, wie auch andere geeignete Maßnahmen zur Entlastung der Anwohner vorstellen können.

Michael Ruppert weiter: „Wir haben im Kreisausschuss daher die Zusage des Landrats begrüßt, nicht nur geeignete Maßnahmen zu prüfen, sondern auch sofort mit verstärkten Geschwindigkeitsmessungen zu beginnen, was auch schon zu einer Verbesserung der Situation beitragen kann.“ Die bloße Einsetzung einer willkürlich gegriffenen Summe in den Haushalt, wie von Carraro beantragt, sei eine reine Symbolhandlung, die ohne ein vernünftiges Maßnahmenkonzept niemandem nütze. Carraro erweckt damit, wie auch mit seinen offenbar bereits vorher vorbereiteten Presseerklärungen den Eindruck, ihm gehe es weniger um die Sache als um populistische Effekthascherei.
 

Zur gescheiterten Wiederwahl des 1. Beigeordneten der Stadt Haan und den Reaktionen insbesondere des Bürgermeisters hierauf, hat die FDP-Fraktion im Haaner Stadtrat die folgende Pressemitteilung herausgegeben.

 „Etwas mehr Respekt“
Zu den „Verbalattacken“ am Tag nach der abgelehnten Wiederwahl des 1. Beigeordneten erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Michael Ruppert :

„ Etwas mehr Respekt vor den Zuständigkeiten und der Entscheidungskompetenz des Rates hätten wir von unserem  Bürgermeister schon erwartet. Er ist nach der Gemeindeordnung Vorsitzender des Rates – aber nicht sein Vormund!

Es entspricht auch nicht der Fairness im Umgang miteinander, wie sie seitens der FDP Knut vom Bovert gegenüber immer gepflegt worden ist, denjenigen, die sich anders entschieden haben, als es dem Bürgermeister gefällt, pauschal die Orientierung an der Sache und am Gemeinwohl abzusprechen..

Im Übrigen weiß der Kundige sehr gut - und kann es am zahlenmäßigen Ergebnis sogar ablesen, dass die Entscheidung des Rates nicht nur entlang parteilicher Linien gefallen ist und kaum eine Fraktion geschlossen abgestimmt haben dürfte. Das gilt auch für die SPD – da kann Herr Pohler noch so laut mit falschen Tönen auf die Pauke hauen!“