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Haaner Haushalt in Schieflage

Durch die internationale Finanzkrise ist auch der Haaner Haushalt in diesem Jahr derart in die Schieflage geraten, dass sich Haan, als Gemeinde, die für ihre stets seriöse Haushaltsführung bekannt war, in den Nothaushalt gerutscht ist. Ursächlich hierfür sind das Wegbrechen der Einnahmen im Bereich der Gewerbesteuer, die hohen Umlagen für Kreis, Landschaftsverband und Deutsche Einheit sowie, nicht zuletzt, die exorbitanten Steigerungen der Sozialausgaben.

Am Samstag, den 11. Februar 2011 traten Vorstand und Fraktion der Haaner FDP zu ihrer Haushaltsklausur zusammen. Neben der Analyse des vorliegenden Haushaltsentwurfs der Verwaltung standen Diskussionen über mögliche Wege zur Rückkehr zu einem solide finanzierten und ausgeglichenen Haushalt auf der Tagesordnung. Es war schnell deutlich, dass es mit dem Streichen oder der Kürzung marginaler Positionen nicht getan ist. Es kommen auch schmerzliche Einschnitte bei freiwilligen, aber unter normalen Verhältnissen  als unbedingt notwendig erachteten Leistungen der Stadt auf uns zu. Auch strukturelle Maßnahmen innerhalb der Haaner Verwaltung, von der FDP schon lange angemahnt, müssen nun ernsthaft in Angriff genommen werden, sollen die Leistungen für die Bürger nicht über das notwendige Maß hinaus leiden.

Als Ergebnisse der Haushaltsklausur wurden Leitlinien für die weitere Prüfung der Haushaltsvorlage und die Erörterung von aktuellen Einsparmöglichkeiten definiert. Die Sanierung der Haaner Finanzen hat höchste Priorität, da hiervon die Handlungsfähigkeit und letztlich die Selbständigkeit der Stadt Haan auf Dauer abhängt. Gleichzeitig ist aber auch zu sichern, dass die Stadt nicht nur funktionsfähig sondern auch lebens- und liebenswert bleibt.

Zu weiteren internen Erörterungen verabredete sich die Haaner FDP für Montag, den 07. März 2011 (Rosenmontag !!!), um die Strategie und Einzelheiten für Gespräche mit der Verwaltung und den anderen Ratsfraktionen festzulegen.